1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der FLUSH Reward Management GmbH, Tuchlauben 7A, A-1010 Wien, Österreich und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

Für die Nutzung unseres Programmes müssen Sie das 14. Lebensjahr vollendet haben.

 

Wir behalten uns vor, bestimmte Personen von unserem Programm ohne Angabe von Gründen auszuschließen, wenn wir eine vertragliche Beziehung mit diesen nicht wünschen.

1.3. Definitionen
„Nutzer“ sind alle Personen, die sich der Funktionen unseres Programmes bedienen. Hierzu zählen auch unsere Kunden.

 

„Kunden“ hingegen sind nur Personen, die unsere kostenpflichtige Mitgliedschaft gebucht haben.

 

„Partnerunternehmen“ sind Händler, die an unserem Programm teilnehmen und bei denen Kunden durch den Kauf von Waren oder Dienstleistungen, bestimmte Einkaufvorteile für unser Programm erhalten. Wir behalten uns vor, unsere Partnerunternehmen auszutauschen, gewisse Unternehmen auszuschließen oder neue aufzunehmen.

 

„Robins“ sind Bonuspunkte, die unsere Kunden sammeln und gegen bestimmte Leistungen oder Waren oder Rabatte eintauschen können. Robins können hierbei durch den Einkauf bei unseren Partnerunternehmen, durch das Erledigen kleiner Aufgaben (z.B. Meinungsumfragen, Feedback zu einem Einkauf bei einem Shop, Bewertungen oder Verbesserungsvorschläge für ein Partnerunternehmen, Hilfestellungen für andere Mitglieder) oder durch das Empfehlen unseres Programms, an andere potenzielle Kunden, erworben werden. Der direkte Kauf von Robins ist jedoch nicht möglich. Wie viele Robins jeweils gutgeschrieben werden, hängt von der Einkaufssumme sowie den mit dem jeweiligen Partnerunternehmen vereinbarten Konditionen ab. Auf unserer Website können Sie Berechnungsbeispiele einsehen. Robins können nur in der für den jeweiligen Einkauf vorgegebenen Anzahl eingelöst werden. Sie haben jedoch keinen festen Nominalwert. Ihr Wert bemisst sich vielmehr nach dem Umfang der Vergünstigung, die bei Einlösung der Robins vom jeweiligen Partnerunternehmen gewährt wird. Bereits eingetauschte Robins können nicht zurückerstatte werden. Zudem ist eine Auszahlung der Robins nicht möglich. Ein entgeltliches Übertragen an andere Mitglieder ist nicht gestattet, jedoch das verschenken an diese. Bitte beachten Sie, dass Robins nach 3 Jahren verfallen. Die Frist beginnt mit dem Ende des Jahres zu laufen, in dem die Robins erstanden wurden.

 

„Juwelen des Glücks“ sind Leistungen oder Produkte, welche nur gegen Eintausch einer bestimmten Anzahl an Robins erstanden werden können. Ein direkter Kauf dieser Leistungen oder Produkte ist nicht möglich. Wir können die Liste der “Juwelen des Glücks” hierbei stets erneuern, updaten oder anpassen.

 

1.4 Kostenloser Nutzungsvertrag

1.4.1 Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button „Registrieren“ bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf andere Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

1.4.2 Login mit Social Media Account
Alternativ können Sie sich auch über einen Ihren Social Media Accounts einloggen. Hierfür klicken Sie auf den Button „Login mit Facebook/Google/Amazon“. Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zur jeweiligen Social Media Plattform. Dort geben Sie Ihre Accountdaten ein und klicken auf „Anmelden“. Für die Nutzung dieser Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Social Media Anbieters. Auch hier gehen Sie durch die Registrierung/Anmeldung einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

1.4.3 Ihre Angaben

Die angegebenen Daten bei der Anmeldung bzw. Registrierung müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Eine Registrierung/Anmeldung unter einem Pseudonym oder fehlerhaften Daten ist nicht gestattet und kann zum Ausschluss von unserem Programm führen.

1.5 Mitgliedschaft
Sofern Sie die Vorteile unseres Programms nutzen möchten, haben Sie nach der Registrierung eine kostenpflichtige Mitgliedschaft bei uns abzuschließen. Bei der Beauftragung über diese Internetseite besteht der Buchungsvorgang aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie unsere Mitgliedschaft aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, Mitgliedschaft) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Beauftragung durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig beauftragen“ bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Beauftragung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Wir sind berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

 

Nach Vertragsschluss erhalten Sie eine Identifikationsnummer („Mitgliedsnummer“), die zur Erfassung Ihrer Einkäufe und Bonuspunkte bei unseren Partnerunternehmen dient.

 

1.6 Vertragsschluss zwischen Partnerunternehmen und Mitglied

Der Vertragsschluss zwischen Partnerunternehmen und Mitglied über eine Ware oder Dienstleistung erfolgt außerhalb unserer Plattform. Hierauf haben wir keinen Einfluss. Bei einem Vertragsschluss zwischen Partnerunternehmen und Mitglied werden wir somit nicht selbst Vertragspartner. Wir stellen Ihnen lediglich unser Programm zur Verfügung, um Ihnen gewisse Einkaufvorteile zu ermöglichen.

 

1.7 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein
Wir betreiben unter dem Namen “ROBIN HOOD CLUB” ein Programm, welches über die Website www.robinhood.club ihren Mitgliedern beim Bezug von Waren und Dienstleistungen von Partnerunternehmen Belohnungen in Form von Bonuspunkten („Robins“) und andere Einkaufsvorteilen ermöglicht.

2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung (Hochstufung Ihres Accounts auf den eines Mitglieds) innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die Leistung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Die Frist endet am darauffolgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.

2.4 Freunde werben Freunde

Mitglieder, die Freunden unser Programm empfehlen und welche daraufhin ebenfalls Mitglied bei uns werden, werden hierfür belohnt. Jede Person darf jedoch nur einmal geworben werden.

Kommerzielle Werbemaßnahmen oder Werbung mittels Email-Verteiler sind ausdrücklich nicht gewünscht und werden nicht belohnt. Bitte beachten Sie, dass wir unser Empfehlprogramm jederzeit ändern, erweitern oder beenden können.

3. Zahlung

3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.

3.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FLUSH Reward Management GmbH, Tuchlauben 7A, A-1010 Wien, Österreich, Telefon: +432236 / 8123 -761 25, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

5. Ihre Verantwortlichkeit

5.1 Allgemeines
Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten, Beiträge und Informationen verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.

5.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

5.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

5.4 Missbräuchliche Beiträge
Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

– zum Versenden von Spam,
– zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
– zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Files, Scripts, Agents oder Programme,
– zum Hochladen von Programmen, die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
– mit dem Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
– Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

 

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits gezahlte Gebühren können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden.

5.5 Profildaten
Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

6. Laufzeit, Sperrung und Kündigung

6.1 Beendigung eines Accounts
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte (insbesondere Robins) gelöscht. Eine Kündigung eines Accounts eines Mitglieds erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

– Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
– Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

6.2 Kostenpflichtige Mitgliedschaft
Die kostenpflichtige Mitgliedschaft hat eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monate und kann jeweils mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Laufzeitende in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Unterbleibt eine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um ein weiteres Jahr. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt. Nach erfolgreicher Kündigung wandelt sich Ihr Account in einen kostenlosen, den Sie ebenfalls unter den Voraussetzungen aus 6.1 kündigen können.

Wir sind auch berechtigt, Premium-Mitgliedschaften zu vergeben, die weitere Einkaufsvorteile den Kunden bieten und werden dafür ein höheres Entgelt festlegen.

Die Höhe des jeweils gültigen Entgelts  für die Mitgliedschaft wird bei Vertragsabschluss deutlich kundgemacht und werden Änderungen vorbehalten. Zur Werterhaltung des Mitgliedsbeitrags sind wir berechtigt, die Höhe des Mitgliedsbeitrags auch bei bestehenden Kunden zu jedem uns genehmen Zeitpunkt auf den ursprünglichen Wert anzupassen.

7. Software

7.1 Allgemein

Für Mitglieder gibt es eine Software, welche die Funktionalität des Web-Browsers erweitert. Das herkömmliche Surfen im Internet, insbesondere das Einkaufen über das Internet (“Online Shopping”) wird damit intelligenter (“Smart Shopping”) gemacht bzw. durch zahlreiche Zusatzfunktionalitäten erweitert. Diese Software steht für die Internetbrowser Chrome, Firefox, Opera, Edge und Safari zur Verfügung.

 

7.2 urheberrechtlicher Schutz

Die zur Verfügung gestellte Software ist urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht fließenden Rechte stehen allein uns zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Software. Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Insbesondere ist das Anfertigen von Screenshots, Kopien und der Download von Grafiken untersagt.

 

7.3 Beschränkung des Nutzungsrechts

Es ist Ihnen untersagt, die Software zu anderen als den vereinbarungsgemäßen Zwecken zu verwenden.

 

7.4 Updates und Upgrades

Wir sind berechtigt, die Software im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu verändern. Diese Veränderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.

8. Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritte geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

9. Bewertungen

9.1 Allgemein
Wir geben Ihnen die Möglichkeit gewisse Angebote und Leistungen zu bewerten. Hierbei sind Sie verpflichtet die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen zu machen. Abgegebene Bewertungen können von uns redaktionell auf ihre Zulässigkeit überprüft werden. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bewertungen auf unserer Website zu veröffentlichen und für alle Nutzer sichtbar zu machen.

9.2 Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen
Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche sind insbesondere gegeben, wenn falsche, beleidigende oder sonstige rechtsverletzende Angaben gemacht werden, oder die Bewertungen als Werbeflächen missbraucht werden.

10. Nutzbarkeit der Dienste

10.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

10.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

11. Haftung

11.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

11.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

11.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

11.4 Haftung für Inhalte
Eine Überprüfung der auf unserer Seite durch unsere Nutzer oder Partnerunternehmen eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform bzw. unser Programm zur Verfügung.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder sofern Sie keinen Gerichtsstand in Österreich haben.

12.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
12.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.